Schallende Ohrfeige der türkischen Wähler
Am letzten Sonntagabend hallte ein lauter Knall aus der Türkei Richtung Europa. Aber nicht die dort zur Wahl angetretenen Parteien erhielten eine schallende Ohrfeige von den türkischen Wählern. Fast alle im Parlament vertretenen Parteien konnten Stimmengewinne verbuchen. Nein, die Ohrfeige ging Richtung Europa und den dortigen Wahl-Beobachtern.
Als die ersten Hochrechnungen für das Wahlergebnis über die Ticker liefen, fassten sich nicht wenige Türkei-Skeptiker in der EU beiläufig an die Wange und spürten einen kurzen Schmerz und eine sich schnell ausbreitende Wärme über Ihrer linken Gesichtshälfte. Woher kam diese unsichtbare, dafür aber umso fühlbare Ohrfeige für die Gegner eines EU-Beitritts der Türkei ?
Über 50 Millionen Wahlberechtigte haben in der Türkei am vergangenen Sonntag gewählt. Mit der Hälfte der abgegebenen Stimmen erhielt die regierende AKP-Regierung erneut die Verantwortung das Land weitere 4 Jahre zu führen - Wie in den vergangenen 9 erfolgreichen Jahren. Die türkischen Wähler honorierten die Leistungen von Premierminister Erdogan und seiner Regierung und schenkten ihm für weiteren politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen und Aufstieg Ihr Vertrauen.
Die türkischen Wähler waren aber weise genug, Ihren Premier nicht mit unbegrenzter Macht auszustatten und die von ihm proklamierte Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament zu gewähren. Somit wird eine Modernisierung der türkischen Verfassung im Alleingang durch die AKP verhindert. Die Regierung hat vielmehr den Volksauftrag erhalten, mit allen Oppositionsparteien und nicht-parlamentarischen Organisationen, wie z.B. den Gewerkschaften, einen breiten Konsens für eine neue Verfassung zu finden.
Das Wahlergebnis erschwert auf der einen Seite die Arbeit der Regierung an einer neuen Verfassung - Im Parlament sitzen neben der republikanischen Volkspartei CHP auch die nationalistische MHP und die kurdische BDP (politischer Arm der terroristischen PKK-Organisation). Auf der anderen Seite sorgt das Wahlergebnis jedoch auch dafür, das die neue Verfassung über einen maximalmöglichen Zuspruch in der türkischen Politik und Gesellschaft verfügen wird und einen weiteren Meilenstein in der Demokratisierung des Landes darstellen wird.
Der türkische Wähler hat bei dieser Wahl bewiesen, das er durchaus politisch Erwachsen geworden ist und eine gesundes Maß an demokratischem Empfinden besitzt.
Die Vorwürfe der EU-Beitritts-Skeptiker, das die Türkei politisch nicht den Grundsätzen der EU entspräche und der türkischen Gesellschaft ein demokratisches Werteempfinden fehlen würde, wurden durch diese Wahl am Sonntag als Vorurteile entlarvt.
Solange sich die Wähler in der Türkei weiterhin politisch besonnen zeigen und die Regierenden den Reform- und Modernisierungskurs weiterhin besonnen fortführen, ist der Weg für die Türkei frei, sich auch in der nächsten Legislaturperiode mit großen Schritten Richtung EU-Beitritt zu bewegen.
Als die ersten Hochrechnungen für das Wahlergebnis über die Ticker liefen, fassten sich nicht wenige Türkei-Skeptiker in der EU beiläufig an die Wange und spürten einen kurzen Schmerz und eine sich schnell ausbreitende Wärme über Ihrer linken Gesichtshälfte. Woher kam diese unsichtbare, dafür aber umso fühlbare Ohrfeige für die Gegner eines EU-Beitritts der Türkei ?
Über 50 Millionen Wahlberechtigte haben in der Türkei am vergangenen Sonntag gewählt. Mit der Hälfte der abgegebenen Stimmen erhielt die regierende AKP-Regierung erneut die Verantwortung das Land weitere 4 Jahre zu führen - Wie in den vergangenen 9 erfolgreichen Jahren. Die türkischen Wähler honorierten die Leistungen von Premierminister Erdogan und seiner Regierung und schenkten ihm für weiteren politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen und Aufstieg Ihr Vertrauen.
Die türkischen Wähler waren aber weise genug, Ihren Premier nicht mit unbegrenzter Macht auszustatten und die von ihm proklamierte Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament zu gewähren. Somit wird eine Modernisierung der türkischen Verfassung im Alleingang durch die AKP verhindert. Die Regierung hat vielmehr den Volksauftrag erhalten, mit allen Oppositionsparteien und nicht-parlamentarischen Organisationen, wie z.B. den Gewerkschaften, einen breiten Konsens für eine neue Verfassung zu finden.
Das Wahlergebnis erschwert auf der einen Seite die Arbeit der Regierung an einer neuen Verfassung - Im Parlament sitzen neben der republikanischen Volkspartei CHP auch die nationalistische MHP und die kurdische BDP (politischer Arm der terroristischen PKK-Organisation). Auf der anderen Seite sorgt das Wahlergebnis jedoch auch dafür, das die neue Verfassung über einen maximalmöglichen Zuspruch in der türkischen Politik und Gesellschaft verfügen wird und einen weiteren Meilenstein in der Demokratisierung des Landes darstellen wird.
Der türkische Wähler hat bei dieser Wahl bewiesen, das er durchaus politisch Erwachsen geworden ist und eine gesundes Maß an demokratischem Empfinden besitzt.
Die Vorwürfe der EU-Beitritts-Skeptiker, das die Türkei politisch nicht den Grundsätzen der EU entspräche und der türkischen Gesellschaft ein demokratisches Werteempfinden fehlen würde, wurden durch diese Wahl am Sonntag als Vorurteile entlarvt.
Solange sich die Wähler in der Türkei weiterhin politisch besonnen zeigen und die Regierenden den Reform- und Modernisierungskurs weiterhin besonnen fortführen, ist der Weg für die Türkei frei, sich auch in der nächsten Legislaturperiode mit großen Schritten Richtung EU-Beitritt zu bewegen.
Der Thrakier - 20. Jun, 16:50
